World Wide Web

Der urheberrechtliche Schutz hängt vom Inhalt der Information ab. Nicht jedes Angebot im World Wide Web ist per se urheberrechtlich geschützt. Solange solch ein Angebot aus alltäglichen, ohne weiteres zugänglichen Inhalten besteht, kommt ein urheberrechtlicher Schutz nicht in Betracht. Es müssen vielmehr die Anforderungen des § 1 Abs 1 UrhG erfüllt sein, das WWW-Angebot muß also eine “eigentümliche geistige Schöpfung” des Urhebers “auf den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste und der Filmkunst” darstellen. Ein erzeugnis des menschlichen Geistes ist dann eine eigentümliche geistige Schöpfung, wenn es das Ergebnis schöpferischer geistiger Tätigkeit ist, das seine Eigenheiten, die es von anderen Werken unterscheidet, aus der Persönlichkeit seines Schöpfers empfangen hat. [731] Die Individualität des Werkes muß auf der Persönlichkeit des Schöpfers beruhen. [732]

Bei der großen Vielfalt an Gestaltungsmöglichkeiten, die das WWW und die Programmiersprache HTML heutzutage zur Verfügung stellen, wird die Mehrzahl der heutigen von Menschen geschaffenen WWW-Seiten diese Anforderung erfüllen. Auch ein Werkteil kann Urheberrechtsschutz nach § 1 Abs 2 UrhG genießen, allerdings nur dann, wenn er als solcher deie Schutzvoraussetzungen des Gesetzes erfüllt, also für sich allein die notwendige Individualität als “eigentümliche geistige Schöpfung” aufweist. [733]

Unter “Schöpfung” ist das wahrnehmbare Ergebnis der Gestaltung eines bestimmten Vorstellungsinhaltes zu verstehen. [734] Die unmittelbare Wahrnehmbarkeit durch menschliche Sinne ist kein Kriterium für urheberrechtlichen Rechtsschutz. [735] Vielmehr reicht es aus, wenn das geschützte Werk durch ein Wiedergabegerät wieder für menschliche Sinne wahrnehmbar gemacht werden kann, so daß eine Vervielfältigung schon bei der Einspeicherung vorliegt. [736] Der Schutz ist unabhängig von einer körperlichen Manifestation des Werkes.

Die Anforderung der “Werkhöhe” im Bereich der bildenden Kunst wird von der jüngeren Rechtsprechung nicht mehr aufrechterhalten. [737]

Die Gruppen der Werksarten definiert das Gesetz den §§ 2 (Literatur), 3 (Bildende Kunst), 4 (Filmkunst), 5 (Bearbeitungen) und 6 (Sammelwerke). Sobald ein Werk aber in digitalisierter Form vorliegt, ist kein Unterschied mehr zu anderen Werkarten erkennbar. Deshalb ist fraglich, ob jedes Element als das, was es darstellt, geschützt sein soll. Denkbar wäre auch, digitalisierte Werke dem Schutz der Computerprogramme nach § 2 Z 1 UrhG zu unterstellen, da auch diese Programme in digitaler Form vorliegen. Auf die Zusammensetzung des Werkes stellt das UrhG aber nicht ab. So werden beispielsweise Lichtbildwerke in § 3 geschützt, unabhängig von der technischen Zusammensetzung des Bildabzugs bzw. des Trägermaterials (Halogensilberkristalle, Metol, Alkali, Bromkali, usw..) [738]. Vielmehr wird auf die Erscheinungsform abgestellt, dh unter welche Werkart ein objektiver Rezipient das Werk einordnen würde. Da auch unerheblich ist, ob das Werk durch die menschlichen Sinne unmittelbar oder nur mittelbar unter Zuhilfenahme technischer Einrichtungen wahrgenommen werden kann [739], ist eine Subsumtion digitalisierter Werke unter den Begriff “Computerprogramm” eher zu verneinen.

In dem Fall des Vorliegens eines Werkes stehen dem Urheber insbesondere die absoluten Verwertungsrechte der §§14ff. UrhG zu, mit Hilfe derer er eine Vergütung für sein Werk erlangen kann. Fraglich bleibt nach wie vor, unter welche der Verwertungsrechte des III Abschnitts des UrhG der einzelne Abruf zu subsumieren ist. Wie zuvor erläutert, schlägt Hoeren als Abgrenzungskriterium die Sicht des objektivierten Anbieters vor. Als Beispiel nennt er die Homepage der Walt Disney Corporation für Eurodisney. Diese soll vom Kunden primär am Bildschirm gelesen werden, für Unterhaltung und Werbung sorgen. Diese Homepage ist jedoch nicht primär darauf gerichtet, daß sich der Betrachter die Werbeseiten dauerhaft auf seiner Festplatte abspeichert. Sie ähnelt eher dem fernsehmäßigen Empfang von Unterhaltungs- und Werbesendungen. Nach Hoeren kommt insofern eine Analogie zu den Vorschriften für die öffentliche Wiedergabe von Werken zum Tragen. [740]

Anders sieht Hoeren die WWW-Dienste, auf deren Seiten ausdrücklich die Möglichkeit zum Download geboten wird. So gibt es vor allem im wissenschaftlichen und öffentlichen Bereich zahlreiche WWW-Seiten mit Aufsätzen und Expertisen, auf denen ausdrücklich angeboten wird, das Dokument [741] auf der eigenen Festplatte zu speichern. Ähnlich ist das Angebot von Software Firmen zu sehen, die den Internetbenutzern oft die Möglichkeit bieten, neueste Programme zu testen. Diese sind dann zwar meist nicht voll funktionsfähig, zweifelsfrei werden diese Programme aber bewußt auf die Festplatte gespeichert und dann installiert. Es gibt also Inhalte am WWW, die nicht nur geladen sondern auch fix gespeichert werden sollen. Diese sollen der Werkvermittlungsart der Vervielfältigung unterstellt werden.

Entscheidend ist, welche Art der Benutzung der Inhalte der Urheber für den Benutzer vorgesehen hat. Will er dem Besucher reine Information zur Kenntnis bringen handelt es sich um eine öffentliche Wiedergabe, will der Urheber den Besucher zum Download animieren, handelt es sich, bei einem tatsächlichen Download, um eine Vervielfältigung. Im Ergebnis kommt es nach Hoeren bei der urheberrechtlichen Beurteilung darauf an, ob der einzelne Internetdienst eher als Informations- oder als Transaktionsdienst zu sehen ist. [742]